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Willkommen bei Schuhe by Milliways Hamburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung

1. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn wir haben dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

3. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

4. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Fotos, Beschreibungen und Zusatzangaben werden von uns nur zur allgemeinen Verdeutlichung verwendet und stellen keine zugesicherte Eigenschaft oder vertragliche Beschaffenheit dar. Preise und Irrtümer werden vorbehalten.

2. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot im Sinne von § 145 BGB dar. Der Eingang des Angebots wird durch uns per Email bestätigt. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar.

3. Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Auftragsbestätigung unsererseits zustande. Der Kaufvertrag kommt auch durch Annahme der Ware durch den Kunden zustande.

4. Der Kaufvertrag kommt vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung zustande.

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung der im Onlineshop angeführten Preise ist Euro. Alle Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe bei einem Verkauf/Versand innerhalb Europas. Bei einem Verkauf/Versand außerhalb Europas wird keine MwSt. berechnet. Der Kunde trägt jedoch die anfallende Einfuhrumsatzsteuer und ggf. Zoll in dem Land, in welchem die Ware eingeführt wird.

2. Die Preise verstehen sich ausschließlich der Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten betragen:

Bei Versand innerhalb von Deutschland 8,00 €

Bei Versand ins EU-Ausland 22,00 €

Bei Versand außerhalb der EU 35,00 €

3. Nach Eintritt des Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt die Kosten weiterer Zahlungsaufforderungen in Höhe von EUR 5,00 pro Zahlungsaufforderung zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haften wir nicht.

4. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse oder per PayPal. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.



§ 4 Lieferung, Versand, Gefahrübergang

1. Die Lieferung erfolgt bei Zahlung per Vorkasse erst nach tatsächlichem Zahlungseingang des Kaufpreises.

2. Wir behalten uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

3. Nach unserem Ermessen bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung zwischen den Parteien erfolgt ist.

4. Der Empfänger, der Unternehmer ist, ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt spätestens binnen 1 Woche nach Erkennbarkeit auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte dennoch ein Transportschaden eingetreten sein, ist umgehend spätestens binnen 1 Woche ab Erkennbarkeit eine schriftliche Bestätigung durch den Anlieferer erstellen zu lassen und das Paket mit vorgenannten Unterlagen an uns zurückzusenden.

5. Die genannten Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Werden unverbindliche Lieferfristen um mehr als zwei Wochen überschritten, werden wir den Kunden unverzüglich informieren. Bei einer Überschreitung um mehr als zwei Wochen ist der Kunde berechtigt, uns den Rücktritt von seiner Bestellung mitzuteilen. Diese Erklärung des Kunden hat innerhalb einer Woche zu erfolgen, anderenfalls gilt die neue unverbindliche Lieferfrist als genehmigt.

6. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (Import-/Exportbeschränkungen), Krieg, höherer Gewalt. Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung sind ausgeschlossen.

7. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir aufgrund eines kongruenten Deckungsgeschäfts von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.



§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

1. Widerrufsbelehrung für die einheitliche Lieferung von Waren



Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Schuhe by Milliways
Inhaberin: Gunhild Schiffer

Eppendorfer Landstraße 64
20249 Hamburg

Kontakt:

Tel.: 040 / 46 960 960
Fax: 040 / 46 960 961
eMail: milliwayshamburg@gmx.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular ausfüllen oder eine andere eindeutige Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) übermitteln.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung für die einheitliche Lieferung von Waren

2. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

 

§ 7 Gewährleistung

1. Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzte Verwendung oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist.

2. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist bei neu hergestellter Ware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware 1 Jahr ab Anlieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, verkürzt sich die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Ware auf 1 Jahr; die Gewährleistung für gebrauchte Ware wird gegenüber Unternehmer ausgeschlossen.Die vorstehende Verkürzung der Gewährleistungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die vorstehende Verkürzung der Gewährleistungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf unserer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder der unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

3. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Käufer ist verpflichtet, den reklamierten Gegenstand an uns zurückzusenden.

4. Bei jeder Mängelrüge hat der Kunde die beanstandete Ware an uns zurückzusenden.

5. Ist der Kunde Unternehmer, gilt für seine Untersuchungs- und Rügepflichten § 377 HGB; dabei wird vermutet, dass ein beiderseitiges Handelsgeschäft vorliegt.

 

§ 8 Rechte des Kunden bei Mängeln

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

 

§ 9 Haftung

1. Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haften wir in demselben Umfang.

2. Die Regelung der vorstehenden Ziffer 1 erstreckt sich auf Schadens neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

 

§ 10 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verwendet. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

 

§ 11 Verschiedenes

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

3. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss den Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Hamburg/Deutschland.

 

Stand Juni 2014